Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Pre-Tex und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Pre-Tex nicht an, es sei denn, Pre-Tex hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass Pre-Tex die Kundenbestellung durch die Mitteilung über die Auftragserteilung bzw. Lieferung der Ware annimmt. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung bewirkt noch keinen Vertragsschluss. Die Angaben zu Waren und Preisen sind unverbindlich.

3. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Mit der Auslieferung der Ware geht die Gefahr auf den Besteller über. Das Bestätigungsschreiben und die erhaltene Lieferung sind auf offensichtliche Fehler/Mängel zu überprüfen. Der Besteller hat die empfangene Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften zu untersuchen. Der Besteller ist verpflichtet, Pre-Tex solche Fehler/Mängel unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Wenn deswegen Rückabwicklung verlangt wird, darf die Ware nicht geöffnet werden. Andernfalls muß der Besteller den dadurch entstehenden Wertverlust tragen, soweit das Öffnen der Ware nicht erforderlich war, um die Abweichung festzustellen. Pre-Tex ist zur Teillieferung berechtigt. Wenn der Besteller an einer Teillieferung kein Interesse hat, hat er die Ware unverzüglich an Pre-Tex zurück zu senden. Die Wahl des Beförderungsweges oder der Beförderungsart erfolgt durch Pre-Tex ohne Haftung für die billigste Verfrachtung.

4. Wiederrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (Bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Pre-Tex, Inhaber Claudia Wagner, Wilhelmshöher Straße 136, 60389 Frankfurt. Email: fragen@pre-tex.de,

Widerrufsfolgen :
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Ware gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Bei Produkten, die nach Ihrer Spezifikation hergestellt oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, besteht kein Widerrufsrecht.
Ende der Widerrufsbelehrung

5. Preise
Der Verkäufer handelt als Kleinunternehmer nach § 19 UStG und ist von der Umsatzsteuer befreit. Daher ist die Umsatzsteuer nicht ausweisbar.
Alle Preise sind freibleibend. Sollte es aufgrund eines Druckfehlers, Rohstoffverteuerung etc. zu kurzfristigen Preiserhöhungen kommen, werden Sie natürlich vor Auslieferung davon informiert und Sie können vom Kauf zurücktreten! Preissenkungen werden ohne vorherige Information weitergegeben!
Soweit kein Preis für die Ware ausdrücklich vereinbart ist, erfolgt die Berechnung nach den bei Pre-Tex am Vertragstag für die gelieferten bzw. abgenommenen Mengen allgemein gültigen Preislisten. Die Preise sind, sofern nichts anderes angegeben ist, Bruttopreise zuzüglich Verpackungs- und Portokosten.

6. Zahlung
Die Belieferung erfolgt gegen Vorkasse, bei Abholung der Ware gegen Barzahlung, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Bei Bestellungen über den Internetshop ist die Belieferung auf Rechnung grundsätzlich ausgeschlossen.

Bei Belieferung auf offene Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb der in den Rechnungen angegebenen Zahlungsfristen auszugleichen. Der Käufer kommt auch ohne Mahnung des Verkäufers in Verzug, wenn er den Kaufpreis nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlt. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Pre-Tex berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Pre-Tex ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Pre-Tex berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Kunde hat im Gegenzug das Recht, einen geringen Schaden nachzuweisen. Skonti dürfen nur beansprucht werden, wenn sie von uns in der Rechnung zugesagt worden sind. Der Abzug eines vereinbarten Skonti setzt voraus, dass sich der Besteller nicht mit der Zahlung in Verzug befindet. Schecks werden nur erfüllungshalber, Wechsel von Pre-Tex nicht als Zahlungsmittel angenommen. Pre-Tex ist jederzeit, auch nach Abschluß des Vertrages berechtigt, zur Sicherung ihrer Forderung, auch der noch nicht fälligen, eine ausreichende Sicherheitsleistung zu verlangen und weitere Vorausleistungen ihrerseits davon abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere, wenn Zweifel an der Bonität des Käufers, Unterdeckung oder Liquidationslücken usw. auftreten oder sich das ursprüngliche Kreditvolumen erhöht.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt des § 455 BGB. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Haupt und Nebenpflichten aus vorangegangenen und künftigen Lieferungen im Eigentum von Pre-Tex. Im Falle der Weiterveräußerung tritt die entstehende Forderung an die Stelle der Ware. Sie ist im Voraus an Pre-Tex zur Sicherung ihrer Forderung abgetreten. Pre-Tex nimmt diese Abtretung an. Nimmt der Käufer aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen in ein einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt nach erfolgter Saldierung der einzelnen Kontokorrentforderungen der jeweils anerkannte periodische Saldo bzw. wenn dieser seinerseits in das Kontokorrentverhältnis eingestellt wird, der mit der Beendigung des Kontokorrentverhältnisses entstehende Schlusssaldo als abgetreten. Auch diese Abtretung nimmt Pre-Tex hiermit an. Werden Forderungen von Pre-Tex in ein mit dem Kunden bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gilt der vereinbarte Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die Saldoforderungen von Pre-Tex. Der Käufer ist verpflichtet, Pre-Tex Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder die Forderung aus Weiterverkauf unverzüglich mitzuteilen. Der Käufer hat Pre-Tex auf Verlangen die Anschriften der Drittschuldner mitzuteilen und diese von der Abtretung an Pre-Tex zu unterrichten. Über Zugriffe von Dritten , insbesondere von einer Pfändung oder sonstigen Beeinträchtigungen des Eigentums von Pre-Tex oder der an Pre-Tex abgetretenen Forderung hat der Käufer Pre-Tex unverzüglich , ggf. durch Übersendung von Pfändungsprotokollen o.ä. zu informieren.

8. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Pre-Tex anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

9. Besonderheiten beim Kauf auf Rechnung

Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von EUR 15, bei Einzelversand EUR 15,- pro Lieferung berechnet. Der Besteller wird vor Vertragsschluss stets darüber gesondert informiert, ob diese Gebühr anfällt.

10. Gewährleistung
Liegt ein Mangel an der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Verweigert Pre-Tex die Erfüllung des Vertrages ernsthaft und endgültig oder schlägt die Nacherfüllung fehl, ist sie dem Besteller unzumutbar oder hat Pre-Tex dies nach § 439 III BGB wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigert, so kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

11. Haftung
Pre-Tex haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Pre-Tex haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet Pre-Tex nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Pre-Tex ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmer, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Eine Haftung ist ebenfalls gegeben, bei Schäden aus dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch Pre-Tex oder durch einen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Sofern Pre-Tex fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden, der in der Regel
den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet, beschränkt. Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Ablieferung der Ware.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Frankfurt/Main. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Für Kaufleute und Ausländer ist Frankfurt/Main Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung. Sollte eine Klausel dieser Bedingung unwirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

13. Datenschutz
Die bei der Aufnahme oder im späteren Verlauf der Geschäftsbeziehungen von dem Besteller angegebenen personenbezogenen Daten werden vom Verlag zur Erfüllung unserer Geschäftsbeziehungen unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes verarbeitet, insbesondere gespeichert. Der Besteller hat jederzeit das Recht auf Löschung bzw. Berichtigung seiner persönlichen Daten. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

Pre-Tex, Pre-Peration Tex-Tilie
Inh. Claudia Wagner,
Wilhelmshöher Straße 136,
60389 Frankfurt/Main
Tel. 069/473872
              

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